Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Tanzschule Ritmo Latino

Stand 01.06.2018

Hinweis zur Verwendung der nur männlichen Wortform

Nachfolgend wird auf die doppelte grammatikalische Ausführung der männlichen und
weiblichen Form verzichtet. Dies geschieht ausschließlich aus Gründen der besseren
Lesbarkeit des Textes. Mit der männlichen Form gilt stets auch das weibliche Geschlecht als
umfasst, soweit nicht ausdrücklich ein anderes bestimmt ist.

Geltungsbereich

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als AGB’s) gelten für
alle Vertragsverhältnisse über Tanzkurse, Workshops und sonstige Leistungen zur
Erlangung tänzersicher Fähigkeiten (nachfolgend als Tanzunterricht bezeichnet) mit der
Tanzschule Ritmo Latino, Inhaber Herr Osmay Silva Navaro, Baumgartenstraße 5, 89231
Neu-Ulm (nachfolgend als Tanzschule bezeichnet). Diese AGB‘s gelten auch für das
vorvertragliche Verhältnis vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Tanzunterricht bis zum
Zustandekommen des Vertrages.

Zustandekommen des Vertrages bei Tanzkursen

1. Mit der Anmeldung zum Tanzkurs, gibt der anmeldende (nachfolgend als Tanzschüler
bezeichnet) gegenüber der Tanzschule ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über
den entgeltlichen Tanzunterricht unter Einbeziehung dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen ab.
2. Die Anmeldung zum Tanzunterricht kann für Tanzschüler, die sich bereits im Wege der
formularmäßigen Anmeldung einmal zu einem Tanzunterricht angemeldet haben, auch
mündlich oder nachrichtlich erfolgen.
3. Mit erstmaligem Erscheinen des Tanzschülers zum Tanzkurs kommt der Vertrag
zustande, soweit die Tanzschule nicht ablehnt.

Zustandekommen des Vertrages bei Berechtigungskarten

1. Die Tanzschule bietet einigen Tanzunterricht anders als im üblichen Kursmodus (z.B. 4 x
90 Min) auch in Form von Berechtigungskarten an. Dabei bezieht der Tanzschüler eine
Karte, mit der er ein festes Kontingent an Unterrichtseinheiten erwirbt (z.B. kann eine Karte
zur 10-maligen Teilnahme am Kizombaunterricht berechtigen).
2. Der Vertrag mit dem Tanzschüler und der Tanzschule kommt im Falle der
Berechtigungskarte mit Übergabe dieser zustande.

Pflichten der Vertragsparteien, Übertragbarkeit des Unterrichtsanspruchs

1. Der Vertrag verpflichtet den Tanzschüler zur Abnahme der vereinbarten
Unterrichtseinheiten und zur Zahlung der vereinbarten Kursgebühr. Die Tanzschule ist
verpflichtet, dem Tanzschüler den Tanzunterricht vertragsgemäß zu erbringen.
2. Der Tanzschüler kann seinen Anspruch auf Erteilung des Tanzunterrichts nur mit
Zustimmung der Tanzschule auf einen Dritten übertragen. Dies gilt auch für die Übertragung
von Berechtigungskarten.
3. Der Tanzschüler hat für Tanzunterricht, der im Modus der Berechtigungskarten erfolgt, die
Berechtigungskarte bei Erscheinen zum Tanzunterricht vorzulegen und jeweils um eine
weitere Teilnahme entwerten zu lassen.
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4. Ohne Vorlage der Berechtigungskarte, kann die Tanzschule die Teilnahme des
Tanzschülers am Tanzunterricht ablehnen. Die Dauer der Gültigkeit der Berechtigungskarte
ist jeweils auf der Karte vermerkt. Bei Verlust der Karte wird diese nicht ersetzt.

Art und Umfang der geschuldeten Leistung

1. Alle von der Tanzschule unterrichteten Tänze sind wesentlich durch die kreativen,
kubanischen Elemente des Tanzschuleninhabers, Herrn Osmay Silva Navaro, geprägt. Die
von der Tanzschule geschuldete Unterrichtsleistung ist mithin die Unterrichtung des Tanzes
nach den Vorgaben des Tanzschuleninhabers. Einen Anspruch auf Erteilung eines Tanzes
mit einem Mindestanteil an Standardelementen besteht für den Tanzschüler daher nicht. Die
Tanzschule schuldet dem Teilnehmer nicht die Erlangung der Fähigkeit zum unterrichteten
Tanz, sondern die Erbringung der vereinbarten Unterrichtseinheiten (Dienstvertrag gem. §
611 Abs. 1 BGB). Die Tanzschule kann sich zur Erfüllung Ihrer Leistungen Erfüllungsgehilfen
bedienen.
2. Die geschuldete Dauer der jeweiligen Unterrichtseinheit richtet sich nach den auf der
Anmeldung notierten Dauer und Anzahl der Unterrichtseinheiten.
3. Die Unterrichtseinheiten finden jeweils zu den von der Tanzschule festgelegten und
bekannt gegeben Zeiten statt.

Kursgebühr und Fälligkeit

1. Die vom Tanzschüler geschuldete Kursgebühr richtet sich nach der auf der Anmeldung
notierten Kursgebühr. Im Falle der nicht formularmäßigen Anmeldung richtet sich
Kursgebühr nach der dem Tanzschüler vor Anmeldung bekannt gegeben Kursgebühr.
2. Die Kursgebühr ist am ersten Tag der Teilnahme am Tanzunterricht fällig und in bar zu
leisten.
3. Im Falle der Berechtigungskarten, ist der Preis für die Berechtigungskarte bei Übergabe
der Berechtigungskarte fällig und in bar zu leisten.

Änderung von Unterrichtszeiten

Die bereits festgelegten Zeiten können von der Tanzschule verlegt werden, soweit hierfür
wichtige betriebliche Gründe bestehen (z.B. Erkrankung eines Tanzlehrers). Die Tanzschule
hat dabei den Unterrichtsausfall rechtzeitig mitzuteilen. Der Tanzschüler hat der Tanzschule
für den Fall, dass er an einer Unterrichtseinheit nicht teilnehmen wird, dies mindestens einen
Tag vor Unterrichtsbeginn mitzuteilen. Im Falle einer spontanen vom Tanzschüler nicht
beeinflussbaren Verhinderung zur Teilnahme (z.B. Krankheit), hat der Tanzschüler sein
Nichterscheinen so bald wie ihm möglich ist mitzuteilen. Eine Unterrichtseinheit, an der der
Tanzschüler nicht teilgenommen hat, kann er nachholen. Der Anspruch auf Nachholung
besteht höchstens 3 Monate ab Unterlassen der Teilnahme an der Kurseinheit es sei denn,
die vom Tanzschüler nicht zu beeinflussenden Gründe für die Verhinderung zur Teilnahme
dauern länger an (z.B. langfristiger Krankenhausaufenthalt ab dem Eintreten einer
unvorhergesehenen Erkrankung). Ein Anspruch auf Erstattung oder Nichterhebung der
ganzen oder anteiligen Teilnahmegesamtgebühr hat der Tanzschüler nicht, soweit er die
entgangene Teilnahme oder nachholbare Teilnahme am Tanzunterricht zu vertreten hat.

Hausordnung

Der Tanzschüler hat sich an die in der Tanzschule aushängende Hausordnung zu halten.
Diese umfasst vor allem die Vorgabe, in den Räumen der Tanzschule nur saubere Schuhe
zu tragen und keine, den Boden verschmutzende, Straßenschuhe.

Kündigung

Im Fall grob ungebührlichen Betragens (z. B. Trunkenheit, Tätlichkeiten, Beleidigungen)
kann der Tanzschüler ohne Anspruch auf eine ganze oder anteilige Rückerstattung oder
sonstige Verrechnung vom weiteren Unterricht ausgeschlossen werden und die Tanzschule
kann den Vertrag kündigen.

Weitergabe der erlangten Tanzelemente

Die von der Tanzschule unterrichteten Tanzelemente enthalten Elemente aus der
persönlichen geistigen Schöpfung des Tanzschuleninhabers und mithin Werke i.S.d. § 2
Abs. 1 Nr. 3 Uhrheberrechtsgesetz. Zur Weitergabe der Werke zu beruflichen Zwecken ist
der Tanzschüler nur mit Zustimmung des Uhrhebers befugt. Werden Elemente unterrichtet,
die Werke des Uhrhebers sind, wird während der Unterrichtseinheit hierauf in einer Weise
hingewiesen, dass der Tanzschüler das urheberrechtlich geschützte Werk abgrenzbar zum
nicht urheberrechtlich geschützten Teil erkennen kann.

Teilnahme am Mentoring/Aushilfe und Datenschutzverpflichtung

Mit Vertragsschluss erlangt der Tanzschüler die Möglichkeit zur Anmeldung und Teilnahme
am Mentoring. Durch das Mentoring kann der Tanzschüler als Tanzpartner eines anderen
Tanzschülers an weiteren Unterrichtseinheiten unentgeltlich teilnehmen. Die Tanzschule
richtet Ihre Annahme der von den Tanzschülern mit deren Anmeldungen gestellten Anträgen
auf Teilnahme am Mentoring nach ihrem Bedarf an Mentoren. Der Bedarf an Mentoren
richtet sich nach der Zahl, der angemeldeten Tanzschüler, die selbst keinen Tanzpartner
zum Tanzunterricht mitbringen und nach deren tänzerischem Niveau.
Meldet sich der Tanzschüler zur Teilnahme am Mentoring an, ist er verpflichtet, seinen
Namen zur Organisation des Mentorings der Tanzschule bereit zu stellen. Wird der
Tanzschüler nach seiner Anmeldung zur Teilnahme am Mentoring von der Tanzschule zum
Mentoring eingeladen, erhält der Mentor von der Tanzschule ggf. den Namen des anderen
Tanzschülers, mit dem er planmäßig tanzen soll. Dies sind personenbezogene Daten des
anderen Tanzschülers. Der Mentor ist verpflichtet, die personenbezogenen Daten nur für
Zwecke des Mentorings zu verarbeiten. Dem Mentor ist es insbesondere nicht gestattet, die
personenbezogenen Daten an Dritte weiter zu geben, soweit der Betroffene der
personenbezogenen Daten hierzu nicht seine Einwilligung gegenüber dem Mentor erklärt hat
oder die Daten nicht auch im Rahmen einer persönlichen oder familiären Tätigkeit dem
Mentor bekannt gegeben wurden. Soweit die Daten nicht auch im Rahmen einer
persönlichen oder familiären Tätigkeit dem Mentor bekannt gegeben wurden, ist der Mentor
verpflichtet, die von der Tanzschule ihm zu Zwecken des Mentorings offen gelegten
personenbezogenen Daten zu löschen, sobald das Mentoring mit dem anderen Tanzschüler
nichtmehr fortgeführt wird.